Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Leistungen und Lieferungen im Verkehr der Konditorei Schreiber Meißen (Verkäufer) mit unseren Kunden.
Mündliche Nebenabsprachen und sonstige ergänzende Vereinbarungen werden nur gültig, wenn sie schriftlich festgehalten und von beiden Seiten schriftlich bestätigt wurden. Ohne eine solche Vereinbarung gelten auch alle entgegenstehenden Bedingungen des Käufers als abgelehnt.

§ 2 Bestellung, Vertrag, Widerruf

Bedingung für das Zustandekommen eines Vertrages und die Lieferung der Ware ist eine Bestellung unter Angabe von Vorname, Name, vollständiger Postanschrift und Telefon - Nr. und ggf. Fax-Nr. Bei einer Internetbestellung ist ebenfalls die Angabe der E-Mail-Adresse erforderlich.
Ein für beide Seiten verbindlicher Vertrag kommt erst mit einer Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande.
Ein Widerspruch seitens des Käufers gegen einen gültigen Vertrag ist grundsätzlich nicht möglich, es sei denn, der Widerspruch liegt uns bis spätestens 10 Tage vor Versand der Bestellung vor und es handelt sich hierbei um Bestellmengen, die die allgemein übliche Größenordnung von Bestellungen von Privatpersonen nicht übersteigen!

§ 3 Lieferung

Der Versand der bestellten Ware erfolgt durch ein Transportunternehmen unserer Wahl. Bei Lieferstörungen, die durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, unvorhersehbare fehlende oder unvollständige Lieferungen von Vorlieferanten, Betriebsstörungen des Transportunternehmens oder gleichartigen Gründen eintreten, entstehen keine Schadenersatzansprüche oder andere Forderungen, gleich welcher Art, des Kunden gegenüber dem Verkäufer. Dies gilt in besonderem Maße bei verbindlich festgelegten Lieferfristen!
Auch wenn die Versandkosten vom Verkäufer übernommen werden, erfolgt auf alle Fälle für Rechnung und Gefahr des Empfängers. Die Gefahr geht über, sobald die Ware an den Versandbeauftragten übergeben wird.

§ 4 Zahlung

Der Rechnungsbetrag wird mit Erstellung der Rechnung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Rechnungsbetrages (Zahlungseingang) muß innerhalb von 10 Tagen erfolgen. Eine Überschreitung der in der Rechnung genannten Zahlungsfrist berechtigt uns, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sowie die Aufrechnung mit Forderungen, soweit diese nicht unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind, ist unzulässig. Beim Vorliegen berechtigter Grüne können wir Vorauszahlung verlangen.

§ 5 Gewährleistung

Gewährleistungspflicht für den Verkäufer besteht nur im Rahmen der auf der Ware ausgewiesenen Mindesthaltbarkeit und bei sachgerechter Lagerung. Hinweise zur sachgerechten Lagerung können jederzeit beim Verkäufer eingeholt werden.

§ 6 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Meißen, Gerichtsstand ist ebenfalls Meißen.

§ 7 Schlußbestimmung

Die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit aller anderen Bestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages nicht.
Die Vertragspartner verpflichten sich, für jede jetzige oder zukünftige unwirksame Regelung eine neue Vereinbarung abzuschließen, die rechtlich wirksam ist, und dem Sinn und Zweck nach der unwirksamen Regelung auch im Hinblick auf das wirtschaftliche Ergebnis am nächsten kommt.

Café-Konditorei-Schreiber